14.11.2019

BOG im Austausch mit BMEL-Staatssekretär Dr. Aeikens

Am 29. Oktober 2019 diskutierten die Mitglieder des Bundesausschusses Obst und Gemüse (BOG) auf einer gemeinsamen Sitzung mit dem DRV-Fachausschuss Obst, Gemüse und Gartenbauwirtschaft die aktuellen agrarpolitischen Herausforderungen vom Aktionsprogramm Insektenschutz, über die Pflanzenschutzmittelzulassung bis hin zur Düngeverordnung. mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Dr. Hermann Onko Aeikens.

Mit den angekündigten Gesetzesänderungen im Aktionsprogramm würde ein wettbewerbsfähiger Obst- und Gemüsebau in Deutschland ad absurdum geführt, betonten die BOG- und DRV-Fachausschussmitglieder. Hier ist die Politik gefordert, deutlich nachzubessern bzw. dieses Aktionsprogramm Insektenschutz komplett zu überarbeiten. Denn gerade der Obst- und Gemüsebau steht für einen wirkungsvollen Insektenschutz. Dafür unternehmen die Obst- und Gemüsebetriebe bereits heute vielfältige Anstrengungen, die mit diesem Aktionsprogramm konterkariert werden. Es geht, so der BOG, darum, auch künftig in Kooperation den Insektenschutz nach vorne zu bringen anstatt mit gesetzlichen Verboten einen wettbewerbsfähigen Obst- und Gemüsebau mehr oder minder unmöglich zu machen. Gemeinsam gelte es, nach tragfähigen Lösungen mit der Politik zu suchen, die sowohl eine wirtschaftliche Existenz der Betriebe sicherstellen als auch dem Insektenschutz ausreichend Rechnung tragen. Hier setzen die Mitglieder auf ein starkes Landwirtschaftsministerium, um hier auch in Zukunft auf eine ausgewogene Politik vertrauen zu können.

In einem weiteren Schwerpunkt ging es um die Düngeverordnung und den aktuellen Stand der Verhandlungen mit der Brüsseler Kommission. Gerade im Gemüsebau, so der BOG, ist die vorgesehene betriebliche Unterdüngung von 20 Prozent bei einer geforderten Qualitätsproduktion kontraproduktiv. Insbesondere die Gemüsebetriebe befürchten, damit den Qualitätsanforderungen des Lebensmitteleinzelhandels künftig nicht mehr entsprechen zu können und damit Märkte zu verlieren. Auch hier gilt es, eine Düngung mit Augenmaß zu ermöglichen, die sowohl dem Gewässerschutz als auch einer bedarfsgerechten Düngung entspricht.

Erfreut zeigten sich die Mitglieder gegenüber dem Staatssekretär Aeikens zum Ausgang der diesjährigen Agrarministerkonferenz in Mainz zum Thema Risikomanagement und Sonderkulturen. Dabei geht es unter anderem um die Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebe durch Investitionen in Hagelschutznetze oder vergleichbare Schutzmaßnahmen und in die Einrichtungen der Wasserinfrastruktur, sowohl zur Bewässerung als auch für die Frostschutzberegnung. Darüber hinaus sprachen sich die Ressortchefs der Länder dafür aus, die Risikoabsicherung über Mehrgefahrenversicherungen im Sonderkulturbereich finanziell zu unterstützen. Des Weiteren bat die Agrarministerkonferenz den Bund, die Einführung von weiteren Instrumenten staatlicher Unterstützung, wie zum Beispiel Instrumente für die Bildung von Risikorücklagen, zu prüfen. BOG und DRV-Fachausschuss erwarten nun vom BMEL, dass in der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) sowohl die finanzielle Unterstützung von Versicherungslösungen im Sonderkulturbereich aufgenommen werden, als auch Hagelschutznetze bzw. sonstige bauliche Maßnahmen.

Quelle: ZVG