10.11.2017

Zeit für den großen Wurf

Tim Jacobsen

Hätte, hätte, Fahrradkette – obwohl es müßig ist, darüber zu spekulieren, was wohl passiert wäre, hätte Martin Schulz bereits vor der Elefantenrunde am Wahlabend den –kampf aufgenommen - und wären der Zusammenhalts- und Wohlstandsdauerbeschallung nicht die Klärung durchaus relevanter Fragen wie die Gestaltung des digitalen Wandels oder die Zukunft der Alterssicherung zum Opfer gefallen - hätte unsere Bundeskanzlerin in einem zweiten Fernsehduell dann vielleicht doch noch ihre digitalpolitische Bilanz präsentiert.

Und dann wäre deutlich geworden, ob sie überzeugend hätte darstellen können, dass es die Politik ihrer Regierung gewesen ist, die in den zwölf Jahren zuvor dazu geführt hat, dass jede und jeder in Deutschland die Chance bekommt, mit der digitalen Entwicklung Schritt halten zu können. Oder ob es die über drei Ministerien verteilten Digitalverantwortlichen in einer beispiellosen Anstrengung über Besoldungsstufen und Referatsscheuklappen hinweg geschafft haben, die flächendeckende Verfügbarkeit schnellen Internets sicher gestellt und damit auch Stadt und Land wieder näher zueinander gebracht zu haben?

Wahrscheinlich nicht

Wahrscheinlich hätte sie auch nicht behauptet, dass unsere Kinder - von einigen schulischen Leuchtturmprojekten abgesehen - das nötige Handwerkszeug für eine digitalisierte Welt an die Hand bekommen und wahrscheinlich wusste Dr. Angela Merkel auch schon vor dem EU-Gipfel in Talinn Ende September, dass Deutschland in der digitalen Welt allenfalls Mittelmaß ist.

Und vielleicht hätte sie die Antwort auf die Herausforderung des digitalen Wandels als ein Infrastrukturprojekt gigantischen Ausmaßes formuliert, weit bedeutender noch als mit Flüsterasphalt geteerte Anbindungen an das Straßennetz oder die Sicherstellung wohnortnaher ärztlicher und schulischer Versorgung.

Womit wir schon mittendrin sind im Ausbau von Infrastruktur als klassischer ordnungspolitischer Aufgabe, deren Notwendigkeit sämtliche Diskussionen über das Wohl und Wehe schwarzer Nullen zum Verstummen bringen sollte. Denn auf die Digitalisierung trifft der Begriff alternativlos zur Abwechslung tatsächlich einmal zu: Wir werden uns ihren Auswirkungen weder bis vor kurzem noch jetzt oder in Zukunft entziehen können - weshalb es eigentlich auch unerlässlich ist, den digitalen Wandel in den Mittelpunkt des politischen Diskurses zu rücken.

Auf europäischer Ebene steht der Telekommunikationsrechtsrahmen derzeit auf dem Prüfstand. Es wird eine der ersten Aufgaben des GroKo-Nachfolgers sein, für den laufenden Reviewprozess eine deutsche Position zu formulieren. Und da die große Politik dann ja gewissermaßen sowieso im Thema ist, und es ja auch keine Zeit mehr zu verlieren gilt, sollte der Elan genutzt und auf nationaler Ebene Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Investitionen in das so genannte GigabitNetz begünstigen: Eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit glasfaserbasierten FTTB/H-Anschlüssen wird ein Preiskärtchen von irgendetwas zwischen 50 und 100 Mrd. € haben.

Mit sanftem Druck und behutsamer Förderung sollte sich sicherstellen lassen, dass auch Gebiete, in denen private Investoren nicht unbedingt Schlange stehen, nicht noch weiter digital abgehängt werden. Es wäre ja nur zu schade, wenn es den Buzzwords der diesjährigen Agritechnica ähnlich ginge wie dem Windstrom aus der Nordsee: wegen nicht ausreichend dimensionierter Leitungen sind Internet of Things und Big Data derzeit leider nicht verfügbar.

Tim Jacobsen

Zitat: „Und wenn wir es dann noch hinbekommen, Fortschritt nicht nur als eine kontinuierliche Verbesserung des Bestehenden zu begreifen, sondern auch als etwas explosionsartig Disruptives, dann sind wir wettermäßig zwar immer noch ein ganzes Stück von Kalifornien entfernt, ein bisschen Silicon Valley hätten wir dann aber schon verinnerlicht.“


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